Unsere TrainingsModule

Ebenfalls im Fokus unserer Arbeit steht unsere für Mitglieder kostenfreien Modulreihe rund um den Themenbereich der Lizensierung, des Technologietransfers, des Lizenzvertragsrechts bis hin zum International Technology-Related Licensing.
Die Modulreihe erstreckt sich über zwei Jahre und richtet sich an junge, aber auch an erfahrene Rechtsanwält:innen und Patentanwält:innen sowohl aus Kanzleien als auch aus der Industrie und wird von erfahrenen Referent:innen geleitet.

Modul I

„Einführung, Arten und Schutz lizenzierbaren Eigentums, Einführung in die Verwertung gewerblicher Schutzrechte“

Das Modul I ist das Einführungsmodul für die gesamte Modulreihe und soll zum einen Grundlagenwissen hinsichtlich der Arten und der Schutzmöglichkeit geistigen Eigentums und zum anderen hinsichtlich dessen Verwertung vermitteln. Zunächst werden Grundlagen des Patentrechts, des Gebrauchsmusterrechts, des Geschmacksmusterrechts und des Markenrechts sowie des Urheberrechts vermittelt. Es folgt eine Einführung in das Lizenzrecht und andere Formen der Verwertung des geistigen Eigentums.

Das Modul setzt keine Vorkenntnisse auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder des Lizenzvertragsrechts voraus.

Leitung:

Prof. Dr. Christian Osterrieth, HOYNG ROKH MONEGIER, Düsseldorf
Christian W. Appelt, Boehmert & Boehmert, München

Modul II

„Vertragliche Regelungen bei der Realisierung von Technologietransfer“

Gegenstand des Moduls II sind Anwendungsbereich, Regelungsgehalt und ausformulierte Vertragsbausteine bzw. Vertragsmuster zu folgenden Typen von Vereinbarungen:

Geheimhaltungsvereinbarung (NDA/CDA)
Letter of Intent (LoI)
Memorandum of Understanding (MoU)
Term Sheet (TS)
Evaluierungsvertrag
Optionsvertrag
Lizenzvertrag (Patentlizenzverträge, gemischte Lizenzverträge; Exklusivlizenz; einfache Lizenz, etc.)
Schutzrechtskaufvertrag

Dabei werden neben den grundsätzlich erforderlichen Regelungen auch praxisrelevante Alternativen und Mischformen (ggf. für unterschiedliche Schutzrechtsarten) behandelt. Der Vortragende beleuchtet nationale und internationale Fallgestaltungen und Fragestellungen sowohl aus Sicht der Industrie als auch aus anwaltlicher Perspektive

Leitung:

Ingo A. Brückner, LL.M., Patentanwalt, Gerlingen

Modul III

„Bewertung von geistigem Eigentum und Lizenzierung“

In Modul III gibt Frau Dr. Nestler als erfahrene Expertin aus der Praxis und als Sachverständige einen Einblick in die Bewertung und Lizenzierung von Patenten, Technologien und anderen immateriellen Vermögenswerten. Neben theoretischen und systematischen Grundlagen der Bewertung erläutert die Referentin den Einsatz der Methoden in der Praxis. Es werden Anwendungsfälle für Zwecke der Lizenzierung, Transfer Pricing, Durchführung von Lizenz-Audits, Vorbereitung von Investitionen und Verwertungsszenarien, und M&A Transaktionen sowie für die Schadensermittlung in Streitfällen vorgestellt.

Die Referentin bringt zahlreiche Beispiele aus ihrer Praxis in die Vorträge ein, die den Teilnehmern die Anwendung der theoretischen Grundlagen verdeutlichen. Die Teilnehmer werden aktiv in die Diskussion der Praxisbeispiele und Lösungen eingebunden.

Leitung:

Dr. Anke Nestler,

FTI Consulting, Frankfurt am Main.

Modul IV

„Lizenzierung und Kartellrecht unter besonderer Berücksichtigung der GVO Technologietransfer“

In Modul IV wird eine Einführung in kartellrechtliche Regelungen gegeben, die bei der Gestaltung von Lizenzverträgen zu berücksichtigen sind. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der europäischen Gruppenfreistellungsverordnung (GVO) Technologietransfer (TT-GVO 316/14). Die Regelungsmechanik der GVO Technologietransfer wird im Hinblick auf typische Lizenzvertragsklauseln dargestellt. Ferner werden die Grundsätze des europarechtlichen „Safe-Harbour“-Prinzips erläutert und Anwendungsbeispiele für die praktische Umsetzung in Lizenzverträgen gegeben. Auszugsweise werden zudem die Leitlinien zur TT-GVO vorgestellt und besprochen.

Leitung:

Dr. Mathias Zintler, KNPZ Rechtsanwälte, Hamburg

Modul V

„Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit als alternative Mechanismen der Beilegung von Streitigkeiten zwischen Lizenzvertragspartnern“

Zunächst werden die Unterschiede zwischen einem Mediations- und schiedsrichterlichen Verfahren anhand von Fallbeispielen im Rahmen des deutschen Rechts unter Bezugnahme auf die Besonderheiten bei Lizenzvereinbarungen aufgezeigt.

Anschließend werden die Vor- und Nachteile dieser alternativen Mechanismen zur Streitschlichtung im Vergleich zur Zuständigkeit ordentlicher Gerichte gegenübergestellt, dies auch unter Einbeziehung internationaler Aspekte. Die Teilnehmer erhalten Informationen zu verschiedenen nationalen und internationalen Schiedsgerichten, den Statuten der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. und institutionellen alternativen Streitschlichtungen der WIPO und der amerikanischen CPR-Institution einschließlich Kostenpunkten, Statuten und Regeln.

Leitung:

Dr. Jochen Schäfer, Rechtsanwalt, München

Modul VI

„Steuerliche Fragen des Lizenzverkehrs“

Modul VI beschäftigt sich mit der bilanziellen und steuerlichen Behandlung von Lizenzverträgen, insbesondere im grenzüberschreitenden Lizenzverkehr. Es geht darum, auf welche Weise gewerbliche Schutzrechte entsprechend ihrem monetären Wert bilanziell in deutschen Unternehmen behandelt werden können. Ferner wird die Transferpreisproblematik im Hinblick auf grenzüberschreitende Transaktionen, insbesondere Verkauf und Ankauf von gewerblichen Schutzrechten, behandelt, insbesondere von Patenten. Eine besondere Rolle spielen dabei Überlegungen zu „Patent Boxes“, d.h. die Behandlung von im steuerlichen Ausland angesiedelten Gesellschaften, die für Unternehmen, insbesondere auch ganze Unternehmensgruppen, Patente halten und von dort im Hinblick auf die gewerbliche Verwertung verwalten, insbesondere also in Lizenzvertragskonstruktionen.

Leitung:

Prof. Dr. Günther Strunk, Steuerberater, BWLS Strunk Stoffersen Partnerschaft mbB, Hamburg
Dr. Gunnar Knorr, Rechtsanwalt, Steuerberater, Oppenhoff & Partner, Köln

Modul VII

„International Technology-Related Licensing and Collaboration Transactions“

Modul VII beschäftigt sich mit Besonderheiten der internationalen Technologie-Lizenzierungspraxis. Ausgehend von den allgemeinen Rahmenbedingungen des internationalen Rechts und den Besonderheiten nationaler Rechtsordnungen, wie Deutschland/Europa, China und insbesondere U.S.A., werden typische Inhalte von Lizenzverträgen exemplarisch dargestellt und vertieft. Das Modul berücksichtigt darüber hinaus die für die Praxis immer wichtiger werdenden Aspekte von internationalen Technologie-Kooperationen.

Leitung:

Christoph von Kupsch, Bayer AG, Berlin
Prof. Dr. Sebastian Wündisch, Noerr Partnerschaftsgesellschaft mbB, Dresden

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