Modul I - Einführung

Das Modul I ist das Einführungsmodul für die gesamte Modulreihe und soll zum einen Grundlagenwissen hinsichtlich der Arten und der Schutzmöglichkeit geistigen Eigentums und zum anderen hinsichtlich der Verwertung vermitteln. Zunächst werden Grundlagen des Patentrechts, des Gebrauchsmusterrechts, des Geschmacksmusterrechts und des Markenrechts sowie des Urheberrechts vermittelt. Es folgt eine Einführung in das Lizenzrecht und andere Formen der Verwertung des geistigen Eigentums.

Das Modul setzt keine Vorkenntnisse auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder des Lizenzvertragsrechts voraus.

Modul II - Vertragliche Regelungen bei der Realisierung von Technologietransfer

Gegenstand des Moduls II sind Anwendungsbereich, Regelungsgehalt und ausformulierte Vertragsbausteine bzw. Vertragsmuster zu folgenden Typen von Vereinbarungen:

  • Geheimhaltungsvereinbarung (NDA/ CDA)
  • Letter of Intent (LoI)
  • Memorandum of Understanding (MoU)
  • Evaluierungsvertrag
  • Optionsvertrag
  • Lizenzvertrag (Patentlizenzverträge, gemischte Lizenzverträge; Exklusivlizenz; einfache Lizenz, etc.)
  • Schutzrechtskaufvertrag

Dabei werden neben den grundsätzlich erforderlichen Regelungen auch praxisrelevante Alternativen und Mischformen (ggf. für unterschiedliche Schutzrechtsarten) behandelt. Die Vortragenden beleuchten nationale und internationale Fallgestaltungen und Fragestellungen sowohl aus Sicht der Industrie als auch aus anwaltlicher Perspektive.

Modul III - Bewertung von geistigem Eigentum und Technologien für Zwecke der Lizenzierung

Im Modul III geben erfahrene Experten aus der Praxis Einblick in die Bewertung von Patenten und Marken. Neben theoretischen und systematischen Grundlagen der Bewertung, erläutern die Referenten den Einsatz der Methoden in der Praxis. Es werden die Anwendung für Zwecke der Lizenzierung, Beantwortung steuerlicher Fragen, Transfer Pricing, Durchführung von Lizenz-Audits, Vorbereitung von Investitionen und M&A Transaktionen sowie die Verhandlungen mit Investoren vorgestellt. Klassische Konflikt-Situationen werden vorgestellt, analysiert und Lösungsansätze verarbeitet.

Die Referenten bringen zahlreiche Beispiele aus ihrer Praxis in die Vorträge ein, die den Teilnehmern die Anwendung der theoretischen Grundlagen verdeutlichen. Die Teilnehmer werden aktiv in die Diskussion der Praxisbeispiele und Lösungen eingebunden.

Modul IV - Lizenzierung und Kartellrecht unter besonderer Berücksichtigung der GVO Technologietransfer

Im Modul IV wird eine Einführung in kartellrechtliche Regelungen gegeben, die bei der Gestaltung von Lizenzverträgen zu berücksichtigen sind. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der europäischen Gruppenfreistellungsverordnung (GVO) Technologietransfer (TT-GVO 316/14).  Die Regelungsmechanik der GVO Technologietransfer wird im Hinblick auf typische Lizenzvertragsklauseln dargestellt. Ferner werden die Grundsätze des europarechtlichen „Safe-Harbour“-Prinzips erläutert und Anwendungsbeispiele für die praktische Umsetzung in Lizenzverträgen gegeben. Auszugsweise werden zudem die Leitlinien zur TT-GVO vorgestellt und besprochen.

Modul V - Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit als alternative Mechanismen der Beilegung von Streitigkeiten zwischen Lizenzvertragspartnern

Zunächst werden die Unterschiede zwischen einem Mediations- und schiedsrichterlichen Verfahren anhand von Fallbeispielen im Rahmen des deutschen Rechtes aufgezeigt unter Bezugnahme auf die Besonderheiten bei Lizenzvereinbarungen.

Anschließend werden die Vor- und Nachteile dieser alternativen Mechanismen zur Streitschlichtung im Vergleich zur Zuständigkeit ordentlicher Gerichte gegenübergestellt, dies auch unter Einbeziehung internationaler Aspekte. Die Teilnehmer erhalten Informationen zu verschiedenen nationalen und internationalen Schiedsgerichten, den Statuten der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. und institutionellen alternativen Streitschlichtungen der WIPO und der amerikanischen CPR-Institution einschließlich Kostenpunkten, Statuten und Regeln.

Modul VI - Steuerliche Fragen des Lizenzverkehrs

Modul VI beschäftigt sich mit der bilanziellen und steuerlichen Behandlung von Lizenzverträgen, insbesondere im grenzüberschreitenden Lizenzverkehr. Es geht darum, auf welche Weise gewerbliche Schutzrechte entsprechend ihrem monetären Wert bilanziell in deutschen Unternehmen behandelt werden können. Ferner wird die Transferpreisproblematik im Hinblick auf grenzüberschreitende Transaktionen, insbesondere Verkauf und Ankauf, von gewerblichen Schutzrechten behandelt, insbesondere von Patenten. Eine besondere Rolle spielen dabei Überlegungen zu „Patent Boxes“, d.h. die Behandlung von im steuerlichen Ausland angesiedelten Gesellschaften, die für Unternehmen, insbesondere auch ganze Unternehmensgruppen, Patente halten und von dort im Hinblick auf die gewerbliche Verwertung verwalten, insbesondere also in Lizenzvertragskonstruktionen.

Modul VII - Technology Transfer and Licensing

Modul VII beschäftigt sich mit Besonderheiten der Lizenzierung in diversen Regionen, wie Deutschland/Europa, China, Indien, Japan und insbesondere U.S.A. Dabei werden typische Verhandlungsstrategien in den verschiedenen Ländern jeweils aus der Sicht eines Referenten aus einer Region vorgestellt, wobei auch Besonderheiten des jeweiligen Rechtssystems dargestellt werden. Innerhalb der Veranstaltungsreihe werden in der Regel zwei oder drei Länder behandelt, wobei die jeweilige Auswahl der Verfügbarkeit der Referenten ebenso wie der aktuellen Besonderheiten der jeweiligen Regionen Rechnung trägt.

Vormittags stellen die Referenten die Lizenzregelungen der einzelnen Länder in Grundsatzreferaten vor. Zur Mittagszeit schließt sich die Vorstellung eines Lizenzspiels an, für das die Unterlagen den Teilnehmern in der Regel schon vor der Veranstaltung zur Verfügung gestellt werden. Das Lizenzspiel wird dann nachmittags in einem Zeitraum von 2 - 3 Stunden gespielt. Dabei werden die Teilnehmer in Verhandlungsgruppenaufgeteilt. Am Ende werden die Verhandlungsergebnisse aus Sicht der verschiedenen Verhandlungsteams besprochen.